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Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen („AGB“)

Präambel

Die mobile App STREAZY bietet eine Plattform zum Kennenlernen neuer Menschen. Nutzer können andere Nutzer in ihrer Umgebung finden, mit ihnen chatten und Kontakte knüpfen.

Anbieter der App ist Gregor Brilla, Einzelunternehmer mit Sitz in Deutschland (weitere Angaben im Impressum).

STREAZY richtet sich ausschließlich an volljährige Nutzer. Die Nutzung dient dem privaten Austausch und der sozialen Vernetzung. Ein Anspruch auf das Zustandekommen von Kontakten, Treffen oder Beziehungen besteht nicht.

Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen („AGB“) regeln die Nutzung der App STREAZY. Mit der Registrierung oder Nutzung der App erkennt der Nutzer diese AGB als verbindlich an.

Diese AGB werden ergänzt durch:

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für sämtliche Nutzungsverhältnisse zwischen dem Anbieter und den Nutzern der mobilen App STREAZY, unabhängig davon, ob die Nutzung über ein Android- oder iOS-Endgerät erfolgt.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

(3) Die AGB gelten auch dann, wenn die App von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird.

(4) Voraussetzung für die Nutzung der App ist die Zustimmung zu diesen AGB. Sofern der Nutzer mit diesen AGB nicht einverstanden ist, darf die App nicht genutzt werden.

(5) Ergänzend zu diesen AGB gelten die Community Guidelines von STREAZY in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Sie sind verbindlicher Bestandteil des Nutzungsvertrags. Verstöße gegen die Community Guidelines können als Verstoß gegen diese AGB gewertet werden und zu Maßnahmen gemäß §8 (Sperrung, Löschung) führen.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

(1) STREAZY ist eine mobile App, die es Nutzern ermöglicht, andere volljährige Nutzer in ihrer Umgebung kennenzulernen, mit ihnen zu chatten und Kontakte zu knüpfen. Die Nutzung erfolgt über Android- und iOS-Endgeräte.

(2) Der Anbieter stellt dem Nutzer technische Funktionen zur Verfügung, insbesondere:

(3) STREAZY dient ausschließlich dem privaten, nicht-gewerblichen Gebrauch. Eine Nutzung zu werblichen, geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken ist untersagt.

(4) Ein Anspruch auf das Zustandekommen von Kontakten, Matches, Unterhaltungen, Treffen oder Beziehungen besteht nicht. Der Anbieter schuldet ausschließlich die Bereitstellung der technischen Plattform.

(5) Der Anbieter ist berechtigt, zur Erbringung der Leistungen technische Dienstleister und Erfüllungsgehilfen einzusetzen.

(6) Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit, Funktionalität, Anzahl von Nutzern, Matches oder auf den Fortbestand einzelner Funktionen. Der Anbieter ist berechtigt, die App, einzelne Funktionen oder das Leistungsangebot aus technischen, rechtlichen oder wirtschaftlichen Gründen zu ändern, einzuschränken oder weiterzuentwickeln.

(7) Der Anbieter behält sich vor, den Betrieb der App ganz oder teilweise einzustellen. Bestehende kostenpflichtige Abonnements bleiben hiervon unberührt und richten sich nach den Bedingungen des jeweiligen App-Stores. Kündigungen von Abonnements sind ausschließlich über den jeweiligen App-Store vorzunehmen.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

(1) Die Nutzung der App setzt die Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung voraus. Die Datenschutzerklärung von STREAZY informiert über Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten sowie über die Rechte der Nutzer nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

(2) Die Nutzung von STREAZY setzt die Registrierung eines Nutzerkontos voraus. Mit Abschluss der Registrierung kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande.

(3) Die Registrierung erfolgt durch Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse sowie eines selbst gewählten Passworts. Der Nutzer hat außerdem einen Nutzernamen anzugeben sowie Angaben zu Alter und Geschlecht zu machen. Weitere Profilangaben sind freiwillig.

(4) Die Nutzung der App ist ausschließlich volljährigen natürlichen Personen gestattet. Der Nutzer versichert, bei der Registrierung mindestens 18 Jahre alt zu sein. Der Anbieter ist berechtigt, Altersnachweise oder Verifikationen anzufordern, wenn Zweifel an der Volljährigkeit bestehen und bei Nichtvorlage den Account vorübergehend zu sperren oder zu löschen.

(5) Der Nutzer darf sich nur im eigenen Namen registrieren. Die bei der Registrierung gemachten Angaben müssen vollständig und wahrheitsgemäß sein. Die Nutzung von falschen Identitäten oder die Registrierung für Dritte ist nicht gestattet.

(6) Pro Person darf nur ein Nutzerkonto angelegt werden. Mehrfachregistrierungen sind unzulässig. Bestehende Nutzerkonten müssen gelöscht werden, bevor ein neues Konto erstellt wird.

(7) Die Zugangsdaten sind vom Nutzer vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die über sein Nutzerkonto erfolgen.

(8) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. In diesem Fall werden die im Rahmen der Registrierung übermittelten Daten gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. Die Ablehnung erfolgt nicht ausschließlich automatisiert im Sinne von Art. 22 DSGVO.

(9) Die Nutzung der App ist in den Basisfunktionen kostenlos. Der Anbieter bietet darüber hinaus ein optionales kostenpflichtiges Premium-Abonnement an, das zusätzliche Funktionen freischaltet.

(10) Der Abschluss, die Abrechnung sowie die Kündigung von kostenpflichtigen Premium-Abonnements erfolgen ausschließlich über den jeweiligen App-Store (Google Play Store oder Apple App Store). Vertragspartner für die Zahlung ist der jeweilige App-Store-Betreiber.

(11) Preise, Laufzeiten, Verlängerungen und Kündigungsfristen für Premium-Abonnements richten sich nach den im jeweiligen App-Store angezeigten Bedingungen. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die Abrechnung durch den App-Store.

(12) Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit über die entsprechenden Funktionen in der App löschen.

(13) Der Anbieter ist berechtigt, Nutzerkonten vorübergehend einzuschränken, sofern dies aus Sicherheitsgründen oder zur Aufklärung eines Verdachts auf Missbrauch erforderlich ist.

§ 4 Nutzungsvoraussetzungen und Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung von STREAZY sämtliche geltenden Gesetze sowie diese AGB einzuhalten.

(2) Der Nutzer ist für die von ihm gemachten Angaben zu seiner Person sowie für sämtliche von ihm bereitgestellten Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Nachrichten) allein verantwortlich. Die Angaben müssen wahrheitsgemäß sein.

(3) Vom Nutzer bereitgestellte Profilinformationen, Inhalte und Nachrichten können – je nach Funktion – für andere Nutzer sichtbar sein.

(4) Es ist untersagt, Inhalte zu erstellen, hochzuladen, zu verbreiten oder zu versenden, die:

(5) Die Nutzung der App zu werblichen, kommerziellen oder geschäftlichen Zwecken ist untersagt.

(6) Der Nutzer verpflichtet sich zu einem respektvollen Umgang mit anderen Nutzern. Belästigungen, Druckausübung oder missbräuchliches Verhalten sind untersagt.

(7) Der Nutzer ist für die Sicherheit seiner Zugangsdaten selbst verantwortlich und hat geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine unbefugte Nutzung seines Nutzerkontos zu verhindern. Bei Verdacht auf einen unbefugten Zugriff ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.

(8) Der Anbieter behält sich vor, zur Durchsetzung dieser AGB Inhalte ganz oder teilweise zu prüfen, zu sperren oder zu entfernen sowie Nutzerkonten bei Verstößen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder zu löschen. Ein Anspruch auf vorherige Ankündigung besteht nicht.

(9) Der Anbieter setzt zur Unterstützung der Einhaltung dieser AGB automatisierte Filtermechanismen sowie nutzerbasierte Meldesysteme ein. Ein Anspruch auf fehlerfreie Erkennung oder Überprüfung besteht nicht.

(10) Nutzer sind für sämtliche Handlungen und Interaktionen verantwortlich, die sich aus der Nutzung der App ergeben, insbesondere für Kontakte oder Treffen mit anderen Nutzern. Der Anbieter übernimmt keine Überwachungs- oder Schutzpflicht in Bezug auf das Verhalten von Nutzern untereinander. Nutzer sind angehalten die vom Anbieter bereitgestellten Sicherheitshinweise zu beachten und eigenverantwortlich umzusetzen.

(11) Verstöße gegen diese AGB können über die Meldefunktion in der App gemeldet werden. Missbräuchliche oder offensichtlich falsche Meldungen können selbst eine Sperrung rechtfertigen.

§ 5 Nutzergenerierte Inhalte, Rechte und Eigentum

(1) Nutzer können im Rahmen der App Inhalte bereitstellen, insbesondere Texte, Bilder, Profilinformationen und Nachrichten („nutzergenerierte Inhalte“).

(2) Die Rechte an nutzergenerierten Inhalten verbleiben beim jeweiligen Nutzer. Durch das Hochladen oder Übermitteln von Inhalten erfolgt keine Übertragung von Eigentums- oder Urheberrechten an den Anbieter.

(3) Der Nutzer räumt dem Anbieter ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und auf die Laufzeit des Nutzungsvertrags beschränktes Nutzungsrecht an den nutzergenerierten Inhalten ein, soweit dies erforderlich ist, um die App technisch zu betreiben und ihre Funktionen bereitzustellen.

(4) Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht,

(5) Eine Nutzung der nutzergenerierten Inhalte zu Werbe-, Marketing- oder sonstigen kommerziellen Zwecken außerhalb des Betriebs der App erfolgt nicht.

(6) Der Nutzer sichert zu, dass er Inhaber der erforderlichen Rechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten ist oder über die entsprechenden Nutzungs- und Einwilligungsrechte verfügt. Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter durch nutzergenerierte Inhalte entstehen.

(7) Der Anbieter macht sich nutzergenerierte Inhalte nicht zu eigen und übernimmt keine inhaltliche Verantwortung für diese. Eine Vorabprüfung der Inhalte findet grundsätzlich nicht statt.

(8) Mit Beendigung des Nutzungsvertrags erlischt das eingeräumte Nutzungsrecht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

(9) Sämtliche Inhalte, Funktionen, Texte, Grafiken, Benutzeroberflächen, Designs, Logos und sonstige Bestandteile der App STREAZY, die nicht nutzergenerierte Inhalte sind, stehen im Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und sind urheberrechtlich geschützt.

(10) Nutzern ist es untersagt, Inhalte oder Bestandteile der App STREAZY außerhalb der vorgesehenen Nutzung zu kopieren, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder kommerziell zu verwerten, soweit dies nicht ausdrücklich gesetzlich erlaubt ist.

§ 6 Premium-Abonnement und Zahlungsbedingungen

(1) STREAZY kann optional kostenpflichtige Zusatzfunktionen („STREAZY-Plus-Abonnement“) anbieten, die den Funktionsumfang der App erweitern. Die Nutzung der Basisfunktionen der App ist kostenlos. Auch durch den Erwerb eines STREAZY -Plus-Abonnements besteht kein Anspruch auf bestimmte Matches, Kontakte oder Erfolge.

(2) Art, Umfang und Preis der Premium-Funktionen werden dem Nutzer vor Abschluss des Abonnements in der App klar und transparent angezeigt. Der konkrete Funktionsumfang von Premium-Funktionen kann je nach App-Version, Plattform oder technischer Weiterentwicklung variieren.

(3) Der Abschluss, die Abrechnung sowie die Kündigung des Premium-Abonnements erfolgen ausschließlich über den jeweiligen App-Store (Google Play Store oder Apple App Store). Vertragspartner für die Zahlungsabwicklung ist der jeweilige App-Store-Betreiber.

(4) Premium-Abonnements verlängern sich automatisch um die jeweils gebuchte Laufzeit, sofern sie nicht rechtzeitig vor Ablauf über den jeweiligen App-Store gekündigt werden. Die genauen Kündigungsfristen ergeben sich aus den Bedingungen des jeweiligen App-Stores.

(5) Das Löschen der App oder des Nutzerkontos führt nicht automatisch zur Kündigung eines bestehenden Premium-Abonnements. Die Kündigung muss stets über den jeweiligen App-Store erfolgen.

(6) Rückerstattungen, Widerrufe oder Gutschriften richten sich ausschließlich nach den Bedingungen und Richtlinien des jeweiligen App-Store-Betreibers. Der Anbieter selbst nimmt keine Rückerstattungen vor.

(7) Ein Widerrufsrecht besteht für digitale Inhalte und Dienstleistungen, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, gemäß den jeweils anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zum Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten (insbesondere Art. 16 lit. m der EU-Verbraucherrechterichtlinie 2011/83/EU und deren nationale Umsetzungen) nicht, sofern der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung der Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Nutzer seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt hat. Im Rahmen des Bestellprozesses im jeweiligen App-Store erklärt der Nutzer ausdrücklich seine Zustimmung zu diesem vorzeitigen Leistungsbeginn. Dies gilt unabhängig davon, ob die Premium-Funktion sofort oder zeitversetzt genutzt wird.

(8) Premium-Funktionen sind personenbezogen und nicht übertragbar. Eine Weitergabe, ein Verkauf oder eine sonstige Übertragung an Dritte ist unzulässig.

(9) Der Anbieter behält sich vor, Premium-Funktionen anzupassen, weiterzuentwickeln oder einzustellen, sofern hierdurch keine bereits bezahlten Leistungen für die laufende Abonnementlaufzeit entzogen werden.

§ 7 Verfügbarkeit, Haftung und Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter stellt STREAZY als technische Plattform zur Verfügung. Ein Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene oder fehlerfreie Verfügbarkeit der App besteht nicht. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Weiterentwicklungen können zu zeitweisen Einschränkungen oder Unterbrechungen führen.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Nutzung der App den Erwartungen des Nutzers entspricht oder zu bestimmten Ergebnissen führt. Insbesondere besteht kein Anspruch auf erfolgreiche Matches, Kontakte, Unterhaltungen, Treffen oder Beziehungen.

(3) Die Nutzung der App erfolgt auf eigene Verantwortung des Nutzers. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für das Verhalten von Nutzern untereinander, für von Nutzern bereitgestellte Inhalte oder für Interaktionen außerhalb der App.

(4) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen.

(5) Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(6) Eine Haftung für Datenverluste, entgangene Gewinne, mittelbare Schäden oder Folgeschäden besteht nur im Rahmen der Absätze (4) und (5).

(7) Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch unbefugte Zugriffe Dritter, technische Störungen, Ausfälle von Kommunikationsnetzen, höhere Gewalt oder sonstige Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters entstehen, soweit keine Haftung nach den Absätzen (4) oder (5) besteht.

(8) Nutzer handeln bei Kontakten oder Treffen mit anderen Nutzern eigenverantwortlich. Der Anbieter ist nicht Veranstalter von Treffen und übernimmt keine Überwachungs-, Schutz- oder Verkehrssicherungspflichten.

(9) Der Anbieter übernimmt keine Garantie für die Identität, Richtigkeit oder Ernsthaftigkeit von Angaben anderer Nutzer. Nutzer werden ausdrücklich darauf hingewiesen, bei der Kontaktaufnahme und insbesondere bei persönlichen Treffen mit anderen Nutzern Vorsicht walten zu lassen. Die vom Anbieter bereitgestellten Sicherheitshinweise dienen der Aufklärung und Prävention. Nutzer sind angehalten, diese zu beachten und eigenverantwortlich umzusetzen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Sicherheit von Kontakten oder Treffen außerhalb der App.

(10) Gesetzliche Haftungstatbestände, die nach zwingendem Recht nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden dürfen, bleiben unberührt.

§ 8 Sperrung, Kündigung und Beendigung des Nutzungsvertrags

(1) Der Nutzungsvertrag über die kostenlose Nutzung der App STREAZY wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann vom Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen durch Löschung des Nutzerkontos in der App beendet werden.

(2) Mit der Löschung des Nutzerkontos endet der Nutzungsvertrag über die kostenlose Nutzung der App. Ein Anspruch auf Wiederherstellung des Nutzerkontos oder der darin enthaltenen Inhalte besteht nicht.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, Nutzerkonten bei Verstößen gegen diese AGB, bei missbräuchlicher Nutzung oder bei sonstigem rechtswidrigem Verhalten ganz oder teilweise zu sperren oder dauerhaft zu löschen. Dies kann auch ohne vorherige Ankündigung erfolgen. Verstöße gegen die Community Guidelines gelten als Verstöße gegen diese AGB.

(4) Das Recht zur Sperrung oder Löschung besteht insbesondere bei:

(5) Die Beendigung oder Sperrung des Nutzerkontos berührt nicht bestehende kostenpflichtige Premium-Abonnements. Diese sind gesondert über den jeweiligen App-Store zu kündigen.

(6) Widerrufsrechte, Rückerstattungen oder sonstige Ansprüche im Zusammenhang mit kostenpflichtigen Premium-Abonnements richten sich ausschließlich nach den Bedingungen des jeweiligen App-Store-Betreibers.

(7) Der Anbieter behält sich vor, nutzergenerierte Inhalte nach Beendigung des Nutzungsvertrags zu löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 9 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht. Sachliche Gründe liegen insbesondere vor bei:

(2) Änderungen der AGB werden dem Nutzer rechtzeitig vor ihrem Inkrafttreten in geeigneter Form mitgeteilt, insbesondere durch eine In-App-Benachrichtigung oder per E-Mail.

(3) Sofern die Änderungen wesentliche Inhalte des Nutzungsvertrags betreffen, wird der Nutzer hierauf ausdrücklich hingewiesen. Der Nutzer hat das Recht, den Änderungen innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung zu widersprechen.

(4) Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB fristgerecht, endet der Nutzungsvertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten AGB. Hiervon unberührt bleiben bestehende kostenpflichtige Premium-Abonnements, die gesondert über den jeweiligen App-Store zu kündigen sind.

(5) Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb der Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen.

(6) Änderungen rein redaktioneller Art oder solche, die die Rechtsposition des Nutzers nicht nachteilig beeinflussen, können jederzeit ohne gesonderte Zustimmung vorgenommen werden.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Der Anbieter ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Nutzungsvertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen, insbesondere im Falle einer Umstrukturierung, einer Ausgliederung einzelner App-Funktionen oder bei einem Wechsel der Rechtsform (z. B. Gründung einer UG oder GmbH). Die Rechte der Nutzer werden hierdurch nicht beeinträchtigt.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(3) Sofern der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Nutzungsvertrag der Sitz des Anbieters.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige gesetzlich zulässige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(5) Änderungen oder Ergänzungen dieses Nutzungsvertrags bedürfen der Textform, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist. Dies gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

(6) Diese AGB stellen die vollständige Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem Nutzer über die Nutzung der App STREAZY dar. Nebenabreden bestehen nicht.

(7) Diese AGB werden in mehreren Sprachen bereitgestellt. Im Falle von Abweichungen oder Auslegungszweifeln ist die deutsche Fassung maßgeblich.